Das vereinigte Deutschland
Die christlich-liberale Koalition nach der Wiedervereinigung (1990–98)
Nach den Landtagswahlen vom 14.10.1990 wurden die auf dem Territorium der DDR im Juli 1952 aufgelösten, jetzt modifiziert wiederhergestellten Länder in die föderale Struktur Deutschlands eingegliedert. Die fünf neuen Länder und das ehemalige Berlin (Ost), nun Teil des Landes Berlin, wurden zunächst noch nicht voll in den Länderfinanzausgleich (Finanzausgleich) einbezogen. Die Stimmenverteilung im Bundesrat gemäß Artikel 51 GG wurde in einer Weise geändert, die das Gewicht der größeren Bundesländer erhöhte. Bereits Mitte 1990 hatte der Prozess der organisatorischen Eingliederung besonders der
(80 von 788 Wörtern)Rot-grüne Regierung (1998–2005)
Bei den Bundestagswahlen am 27.9.1998 siegte die SPD unter ihrem Kanzlerkandidaten G. Schröder. Er wurde an der Spitze eines von SPD und Bündnis 90/Die Grünen gebildeten Kabinetts am 27.10.1998 zum Bundeskanzler gewählt.
Schröders Regierung stand von Beginn an vor der Aufgabe, dem Reformstau im Land zu begegnen und einschneidende Maßnahmen zur Erhaltung und Stärkung des Wirtschaftsstandorts Deutschland, v. a. gegen die anhaltende Wachstumsschwäche und zunehmende Arbeitslosigkeit, sowie den Umbau der Sozialsysteme zu deren Sicherung einzuleiten. Mit führenden deutschen
(81 von 591 Wörtern)Die erste »Große Koalition« (2005–09)
Bei den Bundestagswahlen am 18.09.2005 verzeichneten beide Volksparteien starke Verluste. Zwar verlor die rot-grüne Koalition unter Kanzler Schröder ihre Mehrheit im Parlament, doch erreichte auch ein von CDU/CSU und FDP angestrebtes christlich-liberales Regierungsbündnis nicht die notwendige Mehrheit. Sondierungen, die ein Regierungsbündnis zwischen Union, FDP und Grünen (Jamaika-Koalition) bzw. zwischen SPD, FDP und Grünen (»Ampelkoalition«) zum Inhalt hatten, waren erfolglos. Daher nahm die CDU-Vorsitzende und Kanzlerkandidatin der Union A. Merkel mit
(70 von 496 Wörtern)Die zweite christlich-liberale Koalition (2009–13)
Bei den Bundestagswahlen am 27.9.2009 gewannen CDU/CSU und FDP eine stabile Mehrheit für ein Regierungsbündnis. Die SPD erlebte ein Debakel und erzielte mit einem Stimmenanteil von 23 % ihr bis dahin schlechtestes Ergebnis bei einer Bundestagswahl. Als Konsequenz wurde S. Gabriel als Nachfolger von Müntefering zum neuen Vorsitzenden der SPD gewählt.
Am 28.10.2009 trat Merkel als Bundeskanzlerin an die Spitze einer CDU/CSU-FDP-Koalition. FDP-Parteichef G. Westerwelle wurde Außenminister und Vizekanzler. Zur ersten Krise für
(80 von 832 Wörtern)Die zweite »Große Koalition« (2013–21)
Am 23.10.2013 nahmen CDU/CSU und SPD Koalitionsverhandlungen auf, die trotz innerparteilicher Widerstände bei der SPD am 27.11.2013 erfolgreich abgeschlossen werden konnten. Einen Koalitionsvertrag machte die SPD erstmals von der Zustimmung der Parteimitglieder abhängig (76 % Ja-Stimmen) Die drei Parteien einigten sich u. a. auf die Einführung eines flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohns in Höhe von 8,50 € (in Kraft am 1.1.2015), auf die Möglichkeit der doppelten Staatsbürgerschaft, auf die sogenannte Mütterrente sowie auf eine abschlagsfreie Rente mit 63 Jahren für langjährige Versicherte. Der Bundestag wählte
(80 von 2041 Wörtern)Die »Ampelkoalition« aus SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP (seit 2021)
Aus der Bundestagswahl am 26.9.2021 ging die SPD mit 25,7 % und einem Plus von 5,2 Prozentpunkten als stärkste Kraft hervor. Die CDU/CSU verbuchte mit 24,1 % (minus 8,9 Prozentpunkte) ihr schlechtestes Ergebnis bei Bundestagswahlen überhaupt. 14,8 % der Zweitstimmen reichten Bündnis 90/Die Grünen für Rang drei, gefolgt von FDP (11,5 %) und AfD (10,3 %). Während die Freien Demokraten und v. a. Bündnis 90/Die Grünen Zugewinne verzeichnen konnten, büßte die AfD 2,3 Prozentpunkte ein, wurde aber sowohl in Sachsen als auch in Thüringen stärkste Partei. Die Linke musste Verluste
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