Europäische Union
Europäische Union, Abkürzung EU, englisch European Union [jʊərəˈ
(8 von 77 Wörtern)Kompetenzen und Rechtsnatur der EU
Der Vertrag von Lissabon bietet den Rahmen für zwei Verträge, die das neue Primärrecht der EU darstellen: den EUV (veränderte Fassung) und den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV), der den EG-Vertrag ablöst. Während der EUV im Allgemeinen die grundlegenden Bestimmungen (z. B. über Werte, Ziele, demokratische Grundsätze, Organe der EU und eine verstärkte Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten) enthält, führt der AEUV die im EUV fixierten Grundbestimmungen aus und setzt sie in Beziehung zu der politikbereichsübergreifenden Organisation und Arbeitsweise der
(80 von 907 Wörtern)Ziele
Die Ziele der EU sind in der Präambel zum Vertrag über die Europäische Union (EUV) und in dessen Artikel 3 niedergelegt. Danach besteht das übergeordnete politische Ziel
(27 von 190 Wörtern)Gemeinsame Organe
Europäisches Parlament
Das Europäische Parlament ist das gemeinsame parlamentarische Organ der EU (Artikel 14 EUV), das in den einzelnen Vertragswerken (ehemals Artikel 4 EWG-Vertrag, Artikel 3 EURATOM-Vertrag, ehemals Artikel 7 EGKS-Vertrag) zunächst als (Europäische) Versammlung bezeichnet wurde und sich durch Entschließung vom 30. 3. 1962 seinen heutigen Namen gab. Dieser wurde durch die Einheitliche Europäische Akte (EEA) in die Verträge aufgenommen. Vorläufer des Europäischen Parlaments war die Gemeinsame Versammlung der EGKS, die mit Wirkung vom 1. 1. 1958 mit den Versammlungen von EWG und
(80 von 838 Wörtern)Europäischer Rat
Der Europäische Rat ist seit dem Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon Organ der Europäischen Union. Zusammensetzung und Aufgaben des Europäischen Rats sind in Artikel 15 EUV genannt. Er besteht im Grundsatz aus den Staats- und Regierungschefs der Mitgliedstaaten, seinem Präsidenten und
(41 von 290 Wörtern)Europäische Kommission
Die Europäische Kommission besteht seit 1.7.2013 aus 28 Mitgliedern, die von den Regierungen der Staaten der EU (deshalb im allgemeinen Sprachgebrauch auch EU-Kommission genannt) im gegenseitigen Einvernehmen und nach Zustimmung durch das Europäische Parlament für 5 Jahre ernannt werden. Ein Mitglied übernimmt als Präsident der Kommission eine Leitungsfunktion (u. a. Richtlinienkompetenz), den anderen Kommissaren sind politische Ressorts zugeordnet. Der HV, der die früheren Ämter des Hohen Vertreters für die GASP und
(70 von 495 Wörtern)Rat der Europäischen Union
Im Rat der Europäischen Union (Rat, Ministerrat) sind die Regierungen der Mitgliedstaaten vertreten. Er setzt sich aus je einem Vertreter der Mitgliedstaaten auf Ministerebene zusammen, so dass für Deutschland nicht nur Bundes-, sondern auch Landesminister entsandt werden können, wenn diese nach innerstaatlichem Recht befugt sind, für die Regierung verbindlich zu handeln. Die konkrete Zusammensetzung des Rats wechselt entsprechend den zu behandelnden Themen (z. B.
(63 von 448 Wörtern)Europäische Zentralbank
Die Europäische Zentralbank (EZB) wurde zum 1.6.1998 gegründet und bildet zusammen mit den Notenbanken der 27 Mitgliedsländer der EU (nationale Zentralbanken) das Europäische System der Zentralbanken (ESZB). Sie besitzt Rechtspersönlichkeit, ihr Sitz ist Frankfurt am Main. Seit dem 1.1.1999 (Beginn der dritten Stufe der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion) ist die EZB für die einheitliche Geld- und Währungspolitik in der Eurozone zuständig. Zeichner und Inhaber des Grundkapitals sind die nationalen Zentralbanken.
Seit dem Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon ist die EZB
(80 von 601 Wörtern)Gerichtshof der Europäischen Union
Das Recht sprechende Organ der EU wird als Gerichtshof der Europäischen Union bezeichnet. Er hat seinen Sitz in Luxemburg und umfasst den Gerichtshof (Europäischer Gerichtshof, EuGH), das Gericht (vormals [Europäisches] Gericht erster Instanz) und Fachgerichte (vormals Gerichtliche Kammern).
(38 von 270 Wörtern)Europäischer Rechnungshof
Der Europäische Rechnungshof (EuRH) mit Sitz in Luxemburg ist seit 1977 tätig. Er besteht aus
(15 von 107 Wörtern)Beratende Organe und Sprachen
Zu den beratenden Organen der EU gehören der Wirtschafts- und Sozialausschuss, der
(12 von 84 Wörtern)Haushalt
Der Haushalt der Union wird vollständig durch ein System eigener Mittel finanziert (Artikel 311 AEUV), das ab 1971 entwickelt wurde. Eigene Mittel sind laut Ratsbeschluss vom 24. 6. 1988 Zölle, die bei der Wareneinfuhr in die
(35 von 248 Wörtern)Zentrale Aufgabenbereiche
Gemeinsamer Markt: Kernstück der Union ist die Verschmelzung der Volkswirtschaften der Mitgliedstaaten zu einem gemeinsamen Markt. Hierzu sind ein freier Waren-, Dienstleistungs- und Kapitalverkehr sowie Niederlassungsfreiheit und Freizügigkeit der Arbeitnehmer in einem Raum ohne Binnengrenzen erforderlich.
Besonders wichtig für die Errichtung eines freien Warenverkehrs innerhalb der Gemeinschaft war die Bildung einer Zollunion (Artikel 30–37 AEUV). Diese führte durch eine schrittweise Senkung des allgemeinen Zolltarifs zum Abbau der Ein- und Ausfuhrzölle aller Waren. Mengenmäßige Ein- und Ausfuhrbeschränkungen der Mitgliedstaaten untereinander sind
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