Verfassungsgerichtsbarkeit

Verfassungsgerichtsbarkeit, das einem höchsten Gericht übertragene Verfahren zur Entscheidung bestimmter verfassungsrechtlicher Streitfragen. Die Verfassungsgerichtsbarkeit kann entweder, wie beim Supreme Court der USA, dem auch für die einfache Rechtsanwendung zuständigen obersten Gerichtshof oder einem besonderen, nur für die Entscheidung von Verfassungs-Streitigkeiten gebildeten Staats- oder Verfassungsgerichtshof übertragen sein.

Die Einrichtung der Verfassungsgerichtsbarkeit ist aus der rechtsstaatlichen Forderung hervorgegangen, Verfassungskonflikte nicht durch eine politische Machtentscheidung, sondern in Anwendung der Verfassung durch den Spruch eines