Rechtliches

Mit der steigenden Zahl der Internetnutzer werden zunehmend auch Fragen der Datensicherheit, des Urheberrechts, der Informationsauswahl (zum Beispiel durch Suchmaschinen) und – damit verbunden – der staatlichen Regulierung diskutiert. Einerseits wird jeder staatliche Eingriff in das auf unbeschränkte Meinungsfreiheit ausgelegte Internet als Versuch der »Zensur« angesehen; andererseits werden mit Blick auf die Verbreitung von extremistischer Propaganda, Pornografie u. a. im Internet freiwillige oder staatliche Beschränkungen gefordert. Ein Problem ist auch, inwieweit nationale Regelungen auf das keine Grenzen kennende Internet anwendbar sein können.

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