Die Republik Polen (seit 1989)

Im Rahmen der im Dezember 1989 verabschiedeten Verfassungsänderungen wurde die Staatsbezeichnung »Republik Polen« wieder eingeführt (seitdem häufig auch als »dritte Polnische Republik« bezeichnet).

Im Januar 1990 löste sich die kommunistische PZPR auf, ein Teil ihrer Mitglieder gründete die Sozialdemokratie der Republik Polen (SdRP). Im Dezember 1990 wurde Wałęsa zum Staatspräsidenten gewählt. Ministerpräsident Jan Krzysztof Bielecki (* 1951; Januar bis Dezember 1991) setzte den marktwirtschaftlich orientierten Reformkurs fort. Mit den wachsenden wirtschaftlich-sozialen Problemen bei der Umsetzung der Regierungspolitik büßte auch die Solidarność-Bewegung,

Die Parlamentswahlen am 25. 9. 2005 führten zu einem erneuten Machtwechsel: Die bislang regierende SLD erreichte nur noch 11,3 % der Stimmen (55 Abgeordnete); die Wahlsieger PiS (26,99 % der Stimmen; 155 Mandate) und PO (24,1 %; 133 Sitze) nahmen zunächst Kurs auf die Bildung einer Koalitionsregierung. Der Vorsitzende der PiS, Jarosław Kaczyński, verzichtete zunächst auf das Amt des Ministerpräsidenten, um die Erfolgschancen seines Zwillingsbruders Lech Kaczyński (PiS) bei den Präsidentschaftswahlen nicht zu schmälern, die dieser erst in Stichwahlen am 23.10.2005, bei denen er

Die neue außen- und sicherheitspolitische Ausrichtung Polens seit 1990 schlug sich insbesondere in der Europapolitik, der Regionalpolitik mit den sieben unmittelbaren Nachbarn und im Verhältnis zu den USA nieder. Hauptziel der polnischen Außenpolitik war die vollständige Integration in die westliche politische und Sicherheitsgemeinschaft, v. a. in die NATO und EG/EU. In den polnisch-deutschen Beziehungen trat eine grundsätzliche Wende ein (1990 Außenminister K. Skubiszewski : »deutsch-polnische Interessengemeinschaft in Europa«). Dem im November 1990 unterzeichneten Deutsch-Polnischen Grenzvertrag (Festlegung der