Zivilprozess

Zivilprozess, die gesetzlich geregelte Form der staatlichen Rechtspflege in bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten. Der Zivilprozess einschließlich der zugehörigen Zwangsvollstreckung ist im Wesentlichen in der Zivilprozessordnung (ZPO) vom 30. 1. 1877 in der Fassung der Bekanntmachung vom 5. 12. 2005 geregelt. Die ZPO wurde vielfach geändert, besonders durch die Zivilprozessreform zum 1. 1. 2002. Einschlägige Vorschriften über den Rechtsweg, die sachliche Zuständigkeit und den Aufbau der Gerichte sowie allgemeine Regeln der ordentlichen Gerichtsbarkeit finden sich im Gerichtsverfassungsgesetz (GVG) in der Fassung vom 9. 5. 1975 (mit zahlreichen