Verordnung (Recht)
Eine Verordnung oft auch Rechtsverordnung genannt, ist eine von einer Regierung
(11 von 57 Wörtern)Unterscheidung von anderen Normen
In der Rechtswissenschaft unterscheidet man zwischen Gesetzen im formellen Sinn (förmlichen Gesetzen) und Gesetzen
(14 von 93 Wörtern)Vorteile einer Verordnung gegenüber einem Gesetz
Förmliche Gesetze werden in einem recht umständlichen Verfahren erlassen, das manchmal
(11 von 71 Wörtern)Voraussetzungen für den Erlass einer Verordnung
In einer Demokratie liegt die Verantwortung für die Gesetzgebung beim Parlament. Die Regierung hat zwar die Möglichkeit, Verordnungen zu erlassen. Dies darf aber nicht dazu führen, dass die Regierung Aufgaben übernimmt, für die eigentlich das Parlament zuständig ist. Das wäre ein Verstoß gegen die Gewaltenteilung und deshalb gibt es
(49 von 349 Wörtern)Zuständigkeit für die Verabschiedung von Verordnungen
Aufgrund von Bundesrecht kann in Deutschland die Bundesregierung oder ein Bundesminister bzw. eine Bundesministerin sowie eine Landesregierung zum Erlass einer Verordnung ermächtigt werden. In bestimmten Fällen, die im
(28 von 190 Wörtern)EU-Recht
Im Recht der Europäischen Union (EU) gibt es keine förmlichen Gesetze
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