Abmahnung (Recht)
Eine Abmahnung ist die förmliche Aufforderung, ein bestimmtes rechts- oder vertragswidriges
(11 von 66 Wörtern)Abmahnungen im Recht des gewerblichen Rechtsschutzes und im Urheberrecht
Im gewerblichen Rechtsschutz geht es, ähnlich wie im Urheberrecht, um den Schutz von geistigem Eigentum, nämlich von Patenten, sogenannten Gebrauchsmustern, Geschmacksmustern und Marken. Zum gewerblichen Rechtsschutz zählt außerdem das Recht des unlauteren Wettbewerbs.
Ein Verstoß gegen Markenrecht, der Grundlage für eine Abmahnung durch den Inhaber der Marke ist, könnte es z. B. sein, wenn
(54 von 373 Wörtern)Abmahnungen bei Dauerschuldverhältnissen
Abmahnungen spielen auch in Dauerschuldverhältnissen eine Rolle. Ein Dauerschuldverhältnis ist ein Schuldverhältnis, in dem es um wiederkehrende Leistungen und Gegenleistungen geht, die sich über einen längeren Zeitraum erstrecken. Ein Beispiel ist der Wohnungsmietvertrag, bei dem die Vermieterin oder der Vermieter die Wohnung im Regelfall jahrelang zur Verfügung stellt und die Mieterin oder der Mieter dafür monatlich Miete zahlt.
Die Abmahnung ist dabei eine Bedingung, um bei Fortsetzung eines rechtswidrigen Verhaltens
(71 von 493 Wörtern)Österreich und Schweiz
In Österreich und der Schweiz gibt es vergleichbare Regelungen. Die Details
(11 von 28 Wörtern)