Sicherheitspolitik
Sicherheitspolitik, im engeren Sinn die Bemühungen der politischen Willensträger eines Staates,
(11 von 59 Wörtern)Innere und äußere Sicherheit
Gegenstand der inneren Sicherheit ist die Wahrung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung. Der Staat handelt in diesem Bereich v. a. durch Polizei und Staatsanwaltschaft, in Fragen des Staatsschutzes in Deutschland durch den Verfassungsschutz. In Staaten, die sich dem Prinzip des demokratischen Rechtsstaates verpflichtet haben, ist die Sicherheitspolitik an bestimmte, dem staatlichen Handeln vorgegebene Rechte der Bürger (besonders an die Grundrechte
(59 von 415 Wörtern)Grundmuster der Sicherheitspolitik
Es gibt drei Grundmuster internationaler Sicherheitspolitik, die in verschiedenen Abwandlungen und Mischformen auftreten oder angestrebt werden:
1) Die Idee der Balance of Power, d. h. die ständige Aufrechterhaltung oder das Bemühen um Wiederherstellung des Gleichgewichts der Mächte. Dieses Konzept hat besonders im 19. Jahrhundert die Beziehungen der europäischen Staaten untereinander bestimmt (Europäisches Konzert). Dagegen entwickelten sich nach 1945 zwei einander feindlich
(59 von 415 Wörtern)Sicherheitspolitik in Deutschland in der Zeit des Kalten Krieges
Die Bundesrepublik Deutschland verfolgte zwischen 1949 und 1990 zwei außen- und sicherheitspolitische Ziele. Zum einen wollte sie den Status eines Objekts der Siegermächte des Zweiten Weltkrieges überwinden und wieder zu einem gleichberechtigten Subjekt im Rahmen der internationalen Beziehungen werden. Zum anderen musste sie ihre geostrategisch gefährdete Lage an der Nahtstelle des Ost-West-Konflikts mit West-Berlin als einem politisch dem Bundesgebiet verbundenen Territorium inmitten des gegnerischen Machtbereichs sicherer machen. Dies bedeutete, entweder die Abtrennung der DDR vom eigenen Staatsgebiet wie auch deren
(80 von 714 Wörtern)Deutsche Sicherheitspolitik nach dem Ende des Ost-West-Konflikts
Die relative Stabilität des Ost-West-Gleichgewichts wich nach dem Ende der Blockkonfrontation einer schwer kalkulierbaren internationalen Sicherheitslage. Dabei eröffneten sich zwar Möglichkeiten einer friedlichen Entwicklung, in deren Rahmen UNO, NATO, EU/WEU und OSZE einander als Faktoren kooperativer Sicherheit gegenseitig unterstützen können. Gleichzeitig ließ der Zerfall der Vielvölkerstaaten Sowjetunion und Jugoslawien zahlreiche Konfliktherde aufbrechen, die zu Bürgerkriegen führten,
(56 von 393 Wörtern)Veränderte sicherheitspolitische Bedingungen
Nach dem Ende des Ost-West-Konflikts versuchte die NATO zunächst, der vielschichtigen Problematik in Europa durch das Programm »Partnerschaft für den Frieden« (ab 1994), die Einrichtung des Euroatlantischen Partnerschaftsrates (1997), die NATO-Ukraine-Kommission (1997), den NATO-Russland-Rat (2002; erste Ansätze dazu bereits 1997) und später durch die schrittweise Osterweiterung (1999: Polen, Tschechien, Ungarn; 2004: Bulgarien, Estland, Lettland, Litauen, Rumänien, Slowakische Republik, Slowenien; 2009: Albanien, Kroatien) Rechnung zu tragen. Gleichzeitig bemüht sich die OSZE um Gewaltprävention und Krisenmanagement, während die EU mit Förderprogrammen diese
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